Gemeinde Schwaikheim

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Umgang mit den Betreuungsgebühren

Umgang mit den Gebühren im Kinderbetreuungsbereich in den Monaten April, Mai und Juni
 
Die Abrechnung der Gebühren für die Notbetreuung ist in vollem Gange. Gerne möchten wir den Vorgang der Gebührenerhebung während der Zeit der Notbetreuung erläutern.
 
Mit Inkrafttreten der Coronaverordnung der Landesregierung mussten die Kinderbetreuungseinrichtungen geschlossen werden. Nur bestimmte Personengruppen durften betreut werden. Um der Ausnahmesituation entsprechend Rechnung zu tragen, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 23.06.2020 folgende Beschlüsse gefasst:
 

  1. Die Regelgebühren im Kinderbetreuungsbereich werden für die Monate April 2020 und Mai 2020 sowie Juni 2020 erlassen.
  2. Die Belegungstage werden in der Notbetreuung auf Grundlage der Regelgebühren pro Kind einzeln tagegenau abgerechnet.
  3. Die Festsetzung der Gebühren für die Kinderbetreuung für diejenigen Kinder, die ab dem 27.05. oder dem 29.06. in die Betreuungseinrichtungen aufgenommen wurden, erfolgt jeweils erst ab dem darauffolgenden Monat.

 
Daraufhin hat die Verwaltung die Festsetzung der Regelgebühren für die Monate April, Mai und Juni aufgehoben. Die entsprechenden Gebührenbescheide wurden zwischenzeitlich verschickt. Satzungsgemäß hätten die Gebühren auch für die Schließzeiten vollumfänglich erhoben werden können.
 
Die Kinderbetreuungsgebühr für die Notbetreuung wird wie folgt berechnet:
Basierend auf dem Beschluss des Gemeinderats wurde auf Grundlage der monatlichen Regelgebühr ein Tagessatz ermittelt. Dieser wurde mit der Anzahl der Tage multipliziert, die die Eltern laut den gestellten Anträgen gebucht und bewilligt bekommen haben. Feiertage sowie die Schließzeiten in den Pfingstferien wurden nicht berechnet.

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