Gemeinde Schwaikheim

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Auslegung eines Bebauungsplans

Aufstellungsbeschluss und öffentliche Auslegung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Schönbühlstraße und Westseite der Ziegelstraße – 1. Änderung“ in Schwaikheim im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

A Ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB „Schönbühlstraße und Westseite der Ziegelstraße – 1. Änderung“ in Schwaikheim und der zugehörigen Örtlichen Bauvorschriften
Der Gemeinderat der Gemeinde Schwaikheim hat in der öffentlichen Sitzung am 28.04.2020 beschlossen, für den Bereich „Schönbühlstraße und Westseite der Ziegelstraße – 1. Änderung“ einen Bebauungsplan gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die Erstellung einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 Abs. 1 Landesbauordnung (LBO) aufzustellen.
Der Bebauungsplan wird gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 3 BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.
Der räumliche Geltungsbereich mit einer Gesamtfläche von ca. 1,25 ha ist dem nachfolgend abgedruckten Kartenausschnitt zu entnehmen und wird im Wesentlichen wie  folgt umgrenzt:
Im Osten durch die Ziegelstraße,
im Südosten durch die Hauptstraße,
im Süden durch den Zipfelbach.

Ziele und Zwecke der Planung
Die Festsetzungen des für diesen Bereich rechtsverbindlichen Bebauungsplans „Schönbühlstraße und Westseite der Ziegelstraße“, in Kraft getreten am 19.10.1989, entsprechen stellenweise nicht mehr dem realisierten Bestand sowie den derzeitigen und zukünftigen Anforderungen.
Es ist daher Ziel der Gemeinde, den Bebauungsplan an aktuelle Anforderungen anzupassen und zukunftsfähig zu gestalten.
Da es sich bei der Maßnahme um eine Wiedernutzbarmachung und Nachverdichtung einer innerörtlichen Fläche handelt und damit um eine Maßnahme der Innenentwicklung, soll der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden.

 
B Ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB „Schönbühlstraße und Westseite der Ziegelstraße 1. Änderung“ in Schwaikheim und der zugehörigen Örtlichen Bauvorschrift.
Der Gemeinderat der Gemeinde Schwaikheim hat in der öffentlichen Sitzung am 28.04.2020 dem Entwurf des Bebauungsplans und dem Entwurf der Örtlichen Bauvorschriften „Schönbühlstraße und Westseite der Ziegelstraße – 1. Änderung“ zugestimmt und beschlossen, diese gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

Da es sich um einen Bebauungsplan nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren handelt, hat gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB und § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB keine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange stattgefunden.

Der Bebauungsplanentwurf vom 24.03.2020/28.04.2020 und der Entwurf der Örtlichen Bauvorschriften vom 24.03.2020/28.04.2020, mit gemeinsamer Begründung vom 24.03.2020/28.04.2020 und den Anlagen zum Bebauungsplan (Stellungnahme zur artenschutzfachlichen Kontrolluntersuchung, schallgutachterliche Stellungnahme, geotechnischer Bericht) liegen gemäß § 3 Abs. 2 in der Zeit von 18.05.2020 bis einschließlich 18.06.2020 im Bauverwaltungsamt der Gemeinde Schwaikheim, 71409 Schwaikheim, Rathaus, Marktplatz 2-4, Zimmer 1/26 während der üblichen Öffnungszeiten

Montag    08:00 bis 12:00 Uhr
Dienstag 08:00 bis 12:00 Uhr und 14:00 bis 16:00 Uhr
Mittwoch 14:00 bis 18:00 Uhr
Donnerstag 08:00 bis 12:00 Uhr
Freitag 08:00 bis 12:00 Uhr

öffentlich aus. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wird um vorherige Terminvereinbarung gebeten. Ferner besteht die Möglichkeit  in o.g. Zeitraum gesonderte Termine außerhalb der angegebenen Zeiten zu vereinbaren.
Zur persönlichen Einsichtnahme der Unterlagen im Rathaus ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.  

Der Inhalt dieser ortsüblichen Bekanntmachung sowie die oben genannten Entwurfsunterlagen werden zudem während des Zeitraums der Auslegung im Internet auf der Homepage der Gemeinde Schwaikheim www. schwaikheim.de in der Rubrik: Rathaus / Aktuell eingestellt.
 
Innerhalb der Auslegungsfrist können Stellungsnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeinde vorgebracht werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungsnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.  Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften unberücksichtigt bleiben.

Weitere Informationen

Kontakt

Gemeinde Schwaikheim
Marktplatz 2 - 4
71409 Schwaikheim

Tel.: 07195 582-0
Fax: 07195 582-49

E-Mail schreiben

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